Budgetplus bei Bildung

Die Ausgaben für den Bildungsbereich steigen im Budget 2023 um zehn Prozent auf 11,254 Mrd. Euro, 82 Prozent davon sind für Personalkosten reserviert. Wichtige Faktoren für die Steigerung sind laut Budgetbericht ein Mehr an Schülerinnen und Schüler sowie höhere Lehrergehälter. Ein größerer Posten sind außerdem Ausgaben für zusätzliche Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine. Die Mittel für die Corona-Schultestungen werden 2023 reduziert, gleichzeitig wird mehr Geld für Förderstunden budgetiert.

Es gibt mehr Geld für Fördermaßnahmen

9,264 Mrd. Euro sind 2023 für Bundespersonal (v.a. AHS- und BMHS-Lehrende) und Kostenersätze für Landeslehrerinnen und -lehrer insgesamt vorgesehen, das sind fast zehn Prozent mehr als im laufenden Jahr. Zurückzuführen ist das laut Budgetbericht auf die Gehaltserhöhungen, die wohl im kommenden Jahr wegen der Inflation besonders hoch ausfallen werden, gehäufte Vorrückungen in höhere Gehaltsklassen, das neue Lehrerdienstrecht mit seinen höheren Einstiegsgehältern sowie den höheren Lehrerbedarf wegen steigender Schülerzahlen. So sind etwa im Bundesfinanzrahmen unter dem Titel "Ukrainekrise: Auswirkungen höherer Schülerzahlen inkl. Deutschförderung" 182,4 Mio. Euro für 2023 vorgesehen. Bei den Bundesschulen kommen als weiterer Faktor die neu eingeführten Pflegeschulen dazu.

Höheres Budget auch für Infrastruktir

Steigerungen gibt es auch bei den Infrastrukturausgaben vor allem für die Bundesschulen, die um 33,5 Mio. auf 644,4 Mio. anziehen. 247,5 Mio. Euro (plus 105 Mio.) sind für den höheren Zweckzuschuss des Bundes für Kindergärten (Pflichtkindergartenjahr, Deutschförderung, Ausbau des Angebots) aufgrund der neuen 15a-Vereinbarung mit den Ländern reserviert.

Auch mehr Geld für Förderstunden

Für Förderstunden zum Aufholen von coronabedingten Lernrückständen sind diesmal 118,1 Mio. Euro budgetiert. Man habe bis zuletzt über zusätzliche Mittel verhandelt, hieß es aus dem Bildungsministerium. Neben klassischem Förderunterricht soll das Geld je nach Bedarf auch für Maßnahmen genutzt werden, die die Resilienz der Schülerinnen und Schüler fördern, etwa aus dem Bereich Bewegung und Sport. Für 2022 waren noch 65,6 Mio. Euro für Corona-Förderstunden budgetiert, die Länder konnten allerdings zusätzlich flexible Mittel abrufen. Wie viel Geld zuletzt in diese Maßnahme geflossen ist, wird man erst mit Vorliegen der Endabrechnung im November wissen.

Deutlich weniger für Corona-Maßnahmen…

Für Corona-Schutzmaßnahmen sind diesmal hingegen nur noch 120 Mio. Euro veranschlagt, das sind 118 Mio. weniger als im laufenden Jahr. Das passt zur geänderten Teststrategie: Während im vergangenen Schuljahr Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonal mehrmals pro Woche verpflichtend Antigen- und PCR-testen mussten, gibt es zumindest derzeit an den Schulen kein regelmäßiges Screening.

… und den „Digitalen Unterricht“

Ein leichtes Minus (auf 48,5 Mio.) gibt es auch bei den Ausgaben für die Digitale Schule. Im ersten Jahr, als Schüler der 1. und 2. Klasse Mittelschule/AHS-Unterstufe sowie ein Teil der Lehrer mit günstigen Laptops und Tablets ausgestattet wurden, waren unter diesem Titel 55,6 Mio. budgetiert. Ab diesem Schuljahr gibt es die Geräte jeweils für die 1. Klasse, außerdem wurde das neue Pflichtfach "Digitale Grundbildung" eingerichtet.